Antiterrorkampf, der keiner mehr ist, aber kostet

von: Detlef Teich am:17.02.2009

Die “International Commission of Jurists” hat untersucht, welche Gesetzesänderungen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in vielen Ländern in Kraft gesetzt worden sind und welch Fogen dies für uns hatte.

Die Verstärkung der Videoüberwachung ist freilich nur ein kleiner Auschnitt jener Maßnahmen und Gesetze, die die Überwachung in den letzten Jahren insgesamt auf ein zuvor nie dagewesenes Niveau ausgebaut haben, und auch die Überwachungssysteme sind nur Teil jenes Komplexes an Gesetzen, Richtlinien und Vorgehensweisen, die als Folge von 9/11 in Ländern weltweit im Namen der Sicherheit und des Kampfes gegen den Terror zu umfassenden Veränderungen geführt haben.

Daneben wird eutlich, dass diese “Antiterrormaßnahmen” Geld kosten, viel Geld kosten und auch unsere Wirtschaft schädigen:
Verblüfft hat die Juristen, dass die verantwortlichen Regierungen die langfristigen Kosten von Praktiken, die gegen Menschenrechtsbestimmungen verstoßen, nicht im Blick hatten. Dass man nur kurzfristige Perspektiven verfolgt hat und nicht darauf achten wollte, welche längerfristigen Konsequenzen dies für Gesellschaften hat, wenn Menschenrechtsverletzungen und die Aushebelung von anderen Gesetzen toleriert werden.

Details bei Telepolis